Datenschutz

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, die die Landeshauptstadt Stuttgart nicht betreffen, können Sie sich gerne an den Landesbeauftragten für Datenschutz wenden. Das ist Ihr zentraler Ansprechpartner des Landes Baden‐Württemberg für Datenschutz. Dort können Sie auch eine Beschwerde einreichen.

Bei einem Besuch unserer Internetpräsenzen verarbeiten wir personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (Datenschutzgrundverordnung‐DSGVO, Medienstaatsvertrag‐MStV, Bundesdatenschutzgesetz‐BDSG, Landesdatenschutzgesetz Baden‐Württemberg‐LDSG Ba‐Wü).

Im Folgenden geben wir Ihnen Informationen über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten, wenn Sie eine unserer Internetseiten besuchen.

Bei jedem Zugriff auf unsere Website und bei jedem Abruf einer Datei, werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert (sog. Logfiles). Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen Zwecken (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO, § 4 LDSG Ba-Wü), sowie in Ausnahmefällen zur Anzeige von Straftaten (auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO). Das öffentliche Interesse besteht darin, die Bereitstellung einer zeitgemäßen Bürgerinformation und Öffentlichkeitsarbeit zu gewährleisten sowie zur Missbrauchsbekämpfung und Störungsbeseitigung.

Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.

 Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

• Name der abgerufenen Datei
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
• verwendetes Betriebssystem
• Suchbegriffe mit Datum und Uhrzeit
• Provider
• IP-Adresse

Die Löschung der Daten erfolgt, sobald sie nicht mehr für die genannten Zwecke benötigt werden, spätestens nach 14 Tagen.

 

An einigen Stellen unserer Internetangebote haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise bei der Kontaktaufnahme oder bei der Newsletter‐Anmeldung.

a.) Kontakt

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten (z. B. über Telefon oder E‐Mail), speichern wir Ihre Daten für den zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Ihre Anfrage vollständig bearbeitet und/oder beantwortet wurde. Im Rahmen des täglichen Backups werden sie dort noch bis zu 30 Tage gespeichert.

Bei Verarbeitungen im Zusammenhang mit einem Vertrag ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO. Bei allen anderen Verarbeitungen entsprechend dem öffentlichen Interesse an zeitgemäßer Bürgerkommunikation ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO, § 4 LDSG Ba-Wü.

 b.) Newsletter

Wenn Sie die auf unserer Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, verarbeiten wir Ihre E‐Mail‐Adresse.

Zur Gewährleistung einer einverständlichen Newsletter‐Versendung nutzen wir das sogenannte Double‐Opt‐in‐Verfahren. Im Zuge dessen lässt sich der potentielle Empfänger in einen Verteiler aufnehmen. Anschließend erhält der Nutzer durch eine Bestätigungs‐E‐Mail die Möglichkeit, die Anmeldung rechtssicher zu bestätigen. Nur wenn die Bestätigung erfolgt, wird die Adresse aktiv in den Verteiler aufgenommen.

Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und Angebote.

Als Newsletter Software wird Brevo der Sendinblue GmbH verwendet. Ihre Daten werden dabei an die Sendinblue GmbH übermittelt. Sendinblue GmbH ist es dabei untersagt, Ihre Daten zu verkaufen und für andere Zwecke, als für den Versand von Newslettern zu nutzen. Sendinblue GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten der Newsletterabonnenten lediglich in unserem Auftrag und nach unserer Weisung auf Grundlage eines mit dem Unternehmen geschlossenen Vertrages über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO.

Weiterhin verarbeitet Sendinblue GmbH Ihre IP-Adresse sowie die Information, ob Sie den Newsletter geöffnet haben und ob Sie den darin enthaltenen Link angeklickt haben (nachfolgend „Nutzungsinformationen“) und stellt uns diese zur Verfügung.

Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Newsletter‐Versands ist Ihre ausdrückliche Einwilligung zum Erhalt von Newsletter Mailings sowie zur Verarbeitung der Nutzungsinformationen nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

Die erteilte können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Abmelden“‐Link im Newsletter. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

Unsere Internetseite benutzt Matomo (https://matomo.org), eine Open‐Source‐Software zur Analyse der Besucherzugriffe auf dieser Seite.

Über Ihren Websitebesuch erhalten wir verschiedene Nutzungsdaten wie z.B. Seitenaufrufe, Verweildauer, Interaktion mit der Website, IP-Adresse (gekürzt), ungefährer Standort sowie technische Informationen Ihres Browsers.

Wir setzen Matomo ein, um die Nutzung unserer Website analysieren, um Reports über die Websiteaktivitäten unserer Nutzer zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung verbundene statistische Auswertungen zu erhalten. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer unserer Website interessanter ausgestalten. Zudem erhalten wir darüber Informationen über die Funktionsfähigkeit unserer Website (zum Beispiel zur Erkennung von Navigationsproblemen).

Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, auch nicht an Matomo. Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht.

Wir stützen den Einsatz des vorgenannten Analyse‐Tools auf unser berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO an der Optimierung unseres Webauftritts.

Sollten Sie mit der Analyse Ihres Nutzerverhaltens durch uns nicht einverstanden sein, so haben Sie hier die Möglichkeit das Tracking zu deaktiveren oder wieder zu aktivieren:

Instagram

Wir unterhalten ein öffentlich zugängliches Profil (sog. „Fanpage“) in dem sozialen Netzwerk „Instagram“. Anbieter von Instagram ist Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland (nachfolgend: Meta).

Wenn Sie unsere Fanpages besuchen, analysiert Meta in der Regel Ihr Nutzerverhalten. Ebenfalls erfasst Meta Ihre Geräteinformationen. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei Instagram eingeloggt sind. Meta stellt uns sogenannte „Seiten-Insights“ zur Verfügung durch die wir die Auswertung der Analyse von Interaktionen mit unserer Fanpage erhalten. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Meta: https://privacycenter.instagram.com/policy/?entry_point=ig_help_center_data_policy_redirect

Wir sind mit Meta gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich. Hierzu haben wir mit Meta eine Vereinbarung zur gemeinsamen Datenverarbeitung geschlossen. Darin wird festgelegt, wer für welche Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich ist, wenn Sie unsere Fanpages besuchen. Diese Vereinbarung zwischen uns und Facebook können Sie hier einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Wir stellen die Fanpages zur Verfügung, um Ihnen eine ansprechende und zeitgemäße Online-Präsenz zur Verfügung zu stellen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns ist das öffentliche Interesse an einer zeitgemäßen Bürgerkommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. § 4 LDSG Ba-Wü.

Bitte beachten Sie, dass Meta seine Datenverarbeitungsvorgänge möglicherweise auf eine abweichende Rechtsgrundlage stützt. Weitere Hinweise finden Sie in der Datenschutzerklärung sowie der Vereinbarung zur gemeinsamen Verarbeitung.

Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir wieder nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, sofern nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder Verjährungsfristen beachtet werden müssen.

Da wir mit Meta gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind, können Sie Ihre Rechte sowohl gegenüber uns als auch gegenüber Meta geltend machen. Bitte beachten Sie jedoch, dass wir je nach Verarbeitungsvorgang keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung haben, da diese überwiegend durch Meta erfolgt.

Den Datenschutzbeauftragten von Meta erreichen Sie unter https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970.

LinkedIn

Wir unterhalten ein öffentlich zugängliches Profil (sog. „Fanpage“) in dem sozialen Netzwerk „Linkedin“. Anbieter von Linkedin ist LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Ireland.

Wenn Sie unsere Fanpages besuchen, analysiert Linkedin in der Regel Ihr Nutzerverhalten. Ebenfalls erfasst Linkedin Ihre Geräteinformationen. Linkedin stellt uns sogenannte „Seiten-Insights“ zur Verfügung durch die wir die Auswertung der Analyse von Interaktionen mit unserer Fanpage erhalten. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Linkedin: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=content_footer-privacy-policy/.

Wir sind mit Linkedin gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich. Hierzu haben wir mit Linkedin eine Vereinbarung zur gemeinsamen Datenverarbeitung geschlossen. Darin wird festgelegt, wer für welche Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich ist, wenn Sie unsere Fanpage besuchen. Diese Vereinbarung zwischen uns und Facebook können Sie hier einsehen: https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum.

Wir stellen die Fanpage zur Verfügung, um Ihnen eine ansprechende und zeitgemäße Online-Präsenz zur Verfügung zu stellen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns ist das öffentliche Interesse an einer zeitgemäßen Bürgerkommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. § 4 LDSG Ba-Wü.

Wir sind mit Linkedin gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich. Hierzu haben wir mit Linkedin eine Vereinbarung zur gemeinsamen Datenverarbeitung geschlossen. Darin wird festgelegt, wer für welche Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich ist, wenn Sie unsere Fanpage besuchen. Diese Vereinbarung zwischen uns und Facebook können Sie hier einsehen: https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum.

Wir stellen die Fanpage zur Verfügung, um Ihnen eine ansprechende und zeitgemäße Online-Präsenz zur Verfügung zu stellen.

Den Datenschutzbeauftragten von LinkedIn erreichen Sie unter:

https://www.linkedin.com/help/linkedin/ask/TSO-DPO.

Für die Bereitstellung der Website bedienen wir uns externer Dienstleister (z.B. Hosting). Diese können Zugriff auf Ihre Daten haben. Mit diesen Dienstleistern haben wir eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Soweit nachfolgend oder in den vorhergehenden Abschnitten nicht ausdrücklich ausgewiesen, werden Ihre Daten nicht an Dritte oder andere Empfänger weitergegeben.

Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
• die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt.

Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie eine etwaige Einwilligung widerrufen bzw. wenn die Daten für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine berechtigten Interessen oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten der Nutzer, die aus handels‐ oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (z.B. Handelsbriefe, Buchungsbelege, etc.) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (z.B. Handels‐ und Geschäftsbriefe, steuerrelevante Unterlagen).

Als betroffene Person stehen Ihnen die nachfolgend aufgeführten Betroffenenrechte zu. Senden Sie hierfür bitte einfach eine E‐Mail an poststelle.dsb@stuttgart.de.

Auskunftsrecht

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten.

Berichtigung/Löschung/Einschränkung der Verarbeitung

Des Weiteren haben Sie das Recht, von uns zu verlangen, dass

• Sie betreffende unrichtige personenbezogene Daten unverzüglich berichtigt werden (Recht auf Berichtigung);
• Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden (Recht auf Löschung) und
• die Verarbeitung eingeschränkt wird (Recht auf Einschränken der Verarbeitung).

Beschwerderecht

Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wie z.B. beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden‐Württemberg, E‐Mail: poststelle@lfdi.bwl.de.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit.

Widerrufsrecht einer Einwilligung

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Widerspruchsrecht

SIE HABEN DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, JEDERZEIT GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN, SOFERN SICH DIE VERARBEITUNG AUF ART. 6 ABS. 1 BUCHST. E ODER F DSGVO STÜTZT. WIR VERARBEITEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN DANN NICHT MEHR, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN.

Bereitstellung der Daten

Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsabschluss erforderlich. Bitte beachten Sie, dass wir technisch erforderliche Daten (Logfiles) zur Bereitstellung der Website erheben müssen. Ohne Verarbeitung dieser Daten, kann der Internetauftritt nicht bereitgestellt werden.

Automatisierte Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung, insbesondere Profiling findet nicht statt.

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung bei einer etwaigen Änderung der Rechtslage, des auf der Website angebotenen Dienstes sowie der Datenverarbeitung anzupassen. Dies gilt jedoch nur im Hinblick auf Erklärungen zur Datenverarbeitung. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.

Sie können sich über etwaige Änderungen regelmäßig in dieser Datenschutzerklärung informieren.

(Stand: Dezember 2023)